A. Thorsten Jobs

Mit Steuern auf Energie als Element der ökologischen Steuerreform hat die Studie ein gegenwärtig aktuelles, wichtiges und schwieriges Thema im Schnittpunkt von Steuer-, Umwelt-, Verfassungs- und Europarecht zum Gegenstand. Sie leistet einen Beitrag zu den im Zusammenspiel zwischen nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Regelungen entstehenden rechtlichen Kernfragen von umweltbezogenen Steuern auf Energie. Unter Berücksichtigung der mit dem Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform eingeführten Stromsteuer und der Änderungen im Mineralölsteuerrecht enthält die Studie den aktuellen Stand der Diskussion über Steuern auf Energie. Durch eine Analyse der finanzverfassungs- und europarechtlichen Rahmenbedingungen zeigt der Autor im Einzelnen die möglichen Gestaltungsspielräume auf und begründet die rechtlichen Restriktionen bei der gesetzgeberischen Ausgestaltung von umweltbezogenen Verbrauchsteuern auf Energie. Dabei wird das Schwergewicht auf das Verbot diskriminierender inländischer Abgaben, die Regeln über notifizierungspflichtige Beihilfen und die verschiedenen System-, Struktur- und Steuersatzrichtlinien zur Harmonisierung der Verbrauchsteuern im Europarecht gelegt. Die Studie schließt mit der Untersuchung rechtlicher Aspekte einer verstärkten europäischen Harmonisierung der Steuern auf Energie, die zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarktes, der Wettbewerbsfähigkeit eines Teils der Unternehmen und eines hohen Umweltschutzniveaus notwendig ist.